Nach den Angriffen Israels auf den Iran heute früh wurde bekannt gegeben, dass auch die USA einen Angriff auf den Iran gestartet haben. Berichten zufolge wurden rund 30 Ziele im Iran angegriffen, darunter Teheran, Qom, Tabriz und Kermanshah sowie die Residenz des Präsidenten und ein Geheimdiensthauptquartier. In Teheran kam es zu mehreren Explosionen, auch der Flughafen Mehrabad soll betroffen sein. Der Oberste Führer Ajatollah Chamenei soll sich nicht mehr in Teheran befinden. Zudem sollen zahlreiche Iraner sich auf die Flucht vorbereiten.
Israels Verteidigungsminister Israel Katz bezeichnete den Einsatz als „Präventionsschlag“. Zugleich wurde in Israel der Ausnahmezustand ausgerufen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen israelischen Verteidigungsbeamten berichtete, wurde der Angriff auf die Islamische Republik seit Monaten geplant und der Zeitpunkt der Durchführung bereits vor Wochen festgelegt. Der israelische Verteidigungsbeamte fügte hinzu: „Die Operation Israels im Iran wurde in Abstimmung mit den USA durchgeführt.“
US-Präsident Donald Trump erklärte, Ziel des Angriffs sei es, „unmittelbare Bedrohungen“ durch das iranische Regime zu beseitigen und die nationale Sicherheit der USA zu schützen. Zuvor hatte die US-Regierung ihre militärische Präsenz vor Iran stark ausgebaut, es handelte sich um das größte US-Marineaufgebot in der Region seit dem Irak-Krieg. Vorrangige Ziele seien die nukleare Infrastruktur und die Raketenindustrie des Iran. Trump kündigte an, den Erwerb von Atomwaffen dauerhaft verhindern zu wollen und drohte zudem mit der Zerstörung der iranischen Marine.
Trump wandte sich auch an das iranische Volk: „Abschließend sage ich heute Abend dem großen und stolzen Volk des Iran: Die Stunde Ihrer Freiheit ist nahe. Bleibt in euren Schutzräumen, verlasst eure Häuser nicht; draußen ist es sehr gefährlich, überall werden Bomben fallen. Wenn wir unsere Arbeit beendet haben, übernehmt eure Regierung; sie wird euch gehören. Dies wird wahrscheinlich die einzige Chance sein, die ihr für Generationen haben werdet.” Auch Reza Pahlavi, der Sohn des ehemaligen Schahs, wandte sich in einer Erklärung an das iranische Volk. Er sprach von einer „humanitären Intervention“, die sich gegen das iranische Regime und nicht gegen das Volk richte. Er betonte, dass die Iraner selbst den letzten Kampf führen müssten. Er forderte die Sicherheitskräfte und alle anderen auf, sich auf die Seite des iranischen Volkes zu stellen.
Der Angriff wird somit nicht nur als „Präventivschlag“ gegen eine Bedrohung dargestellt, sondern auch ganz offen als Krieg mit dem Ziel eines Regime Change benannt. Dieser wird als im Interesse des iranischen Volkes dargestellt, doch Demokratiebewegung im Iran sowie der Selbstbestimmung wird durch diesen imperialistischen Überfall im Gegenteil ein Schlag versetzt. Bereits letztes Jahr hatten die USA und Israel den Iran angegriffen. Es handelte sich dabei um die direkteste amerikanische Militäraktion gegen die Islamische Republik jemals. Bereits dieser Angriff wurde von Gewerkschaften und Demokratieorganisationen im Iran verurteilt und zurückgewiesen.
Es wird wichtig sein, trotz der vielen Stimmen, die die USA als Befreier des iranischen Volkes und den Schah als Stimme der Demokratie darstellen aufzuzeigen, dass Befreiung nur von dem Volk und der Arbeiterklasse selbst kommen kann. Dieser Angriff ist ein imperialistischer Überfall – und der Protest dagegen muss auf die Straße getragen werden.
Stoppt die Angriffe auf den Iran!
Freiheit und Selbstbestimmung statt Regime Change!
