US-Präsident Trump versucht sich ja gerade als Friedensengel – sowohl in der Ukraine als auch in Gaza. Doch, wie wir sehen, klappt das nicht. Aber selbstverständlich können auch imperialistische Mächte einen Krieg beenden. In der Regel geht das, wenn eine der beteiligten Kriegsparteien erschöpft und am Boden ist, also verloren hat oder kurz davor ist. Es geht auch dann, wenn beide Kriegsparteien erschöpft sind, also ein Patt entsteht. So ein imperialistischer Friede ist jedoch ein Ergebnis der Kräfteverhältnisse. Sobald sich diese ändern, kann aus diesem „Frieden“ wieder ein Krieg wachsen.
Das ist auch das Problem von „Friedensengel“ Trump. Seine Vorschläge zur Ukraine beruhen auf der Macht der imperialistischen USA. Doch die Gegenseite wie Russland ist eben nicht machtlos und möchte ihren verlorenen Einfluss wieder herstellen. Da sind Absprachen nicht von Dauer, sondern von den militärischen Erfolgen bzw. Misserfolgen, der ökonomischen und militärischen Stärke abhängig. Es geht nicht um Frieden und Freiheit, sondern um die Beherrschung dieses strategisch wichtigen und noch dazu rohstoffreichen Landes. Auch wenn dort ein „Frieden“ erreicht wird, wird der Kampf um die Anteile an den Reichtümern weitergehen und er kann jederzeit wieder zu einem Krieg führen, wenn sich die zwei imperialistischen Räuber nicht einig werden. Oder wenn der dritte imperialistische Räuber, die EU mit Deutschland an der Spitze, um seinen Anteil an der Beute kämpft.
Lenin charakterisierte den Ersten Weltkrieg und das kann auch auf die heutige Lage übertragen werden:
„Darin besteht doch gerade die Besonderheit des imperialistischen Krieges, eines Krieges zwischen reaktionär-bürgerlichen, historisch überlebten Regierungen, eines Krieges, der geführt wird zwecks Unterdrückung anderer Nationen. Wer die Teilnahme an diesem Krieg gutheißt, der verewigt die imperialistische Unterdrückung der Nationen. Wer dafür eintritt, die Schwierigkeiten, in denen sich die Regierungen jetzt befinden, für den Kampf um die soziale Revolution auszunutzen, der verficht die wirkliche Freiheit wirklich aller Völker, die nur im Sozialismus durchführbar ist.“
-Lenin, Sozialismus und Krieg, LW Bd. 21, S.306
Da die herrschende Klasse an erster Stelle den Profit und damit den Kampf um Märkte und Rohstoffe stellt, kann sie niemals „Friedensengel“ sein, sie kann es nur vortäuschen – wie Trump. Damit sollen die Menschen getäuscht werden, um sie am Ende für den weiteren, „unvermeidlichen“ Krieg zu mobilisieren.
Wer kämpft wirklich für Frieden?
In der Geschichte gibt es Beispiele, wie Frieden erkämpft wird.
Eindrucksvoll sind die Revolutionen, die zur Beendigung des Ersten Weltkrieges führten. In Russland standen die Arbeiter und Bauern 1917 gegen Krieg und Zarismus auf. Als Führer der Arbeiterklasse übernahmen die Bolschewiki die Macht. Die revolutionäre Regierung bot sofort einen Waffenstillstand und die Beendigung des Krieges an. Sie akzeptierte sogar den Verlust russischen Territoriums, um der Schlächterei ein Ende zu bereiten. Bürgerliche Kräfte griffen sie deshalb als „Vaterlandsverräter“ an. Doch die Arbeiterklasse und die große Mehrheit der Völker in Russland waren froh und unterstützten den nun möglichen sozialistischen Aufbau. In Deutschland, wo die sozialdemokratischen Führer den Krieg unter dem Schlachtruf „Vaterlandsverteidigung“ unterstützten, machte die Novemberrevolution 1918 dem Krieg und dem Kaiserreich ein Ende. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die die KPD gründeten, führten diese Bewegung an und wurden auf Geheiß der SPD-Führer ermordet. Die Revolution wurde in Blut erstickt. Doch trotzdem war der Krieg durch die Revolution beendet worden.
Nicht immer wird ein Krieg durch eine Revolution beendet. Der Vietnam-Krieg dauerte von 1955 bis 1975. Die Zahl der vietnamesischen Opfer dieses brutalen Krieges des US-Imperialismus wird laut Wikipedia auf 1,3 bis 3 Millionen geschätzt. Auf Seiten der USA und ihrer Verbündeten gab es über 60.000 Tote. Der erstaunliche Grund für die Beendigung des Krieges: Der große, starke US-Imperialismus war erschöpft und musste die Beherrschungspläne aufgeben. Der Widerstand des vietnamesischen Volkes war zu groß und stark. Zudem waren die US-Truppen demoralisiert. Viele US-Soldiers nahmen Drogen und hatten keine Lust auf Krieg und die Unterdrückung des vietnamesischen Volkes. Ein weiterer Aspekt war die weltweite Solidarität und die massenhaften Proteste gegen den brutalen Krieg des US-Imperialismus. Dies zwang einige Regierungen, zumeist heuchlerisch, sich für „Frieden“ auszusprechen. Auch in den USA gab es eine breite Anti-Kriegs-Bewegung, die so stark war, dass sie durchaus Einfluss hatte und Druck auf die Regierung ausüben konnte.
So ähnlich sieht es derzeit bei dem brutalen, israelischen Vernichtungskrieg gegen Gaza aus. Der Druck der internationalen Solidarität hat dazu geführt, dass Trump seine „Friedensmanöver“ macht. Auch die reaktionären arabischen Regime und Erdogan in der Türkei sind gezwungen, Solidarität zu heucheln, während sie gleichzeitig um ihren Einfluss feilschen. Gaza und Palästina werden durch diese Deals nicht frei, sondern entsprechend den Machtverhältnissen aufgeteilt.
Aber die Beispiele zeigen doch eindrücklich, was wirklich Kriege beenden kann. Nicht die Manöver der imperialistischen Mächte, sondern die Solidarität und der Kampf der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker. Der beste und sicherste Weg zu Frieden ist die Entmachtung der imperialistischen Kriegstreiber, wie die Oktoberrevolution in Russland und die Novemberrevolution in Deutschland zeigen. Aber auch die Solidarität und die Kämpfe der Arbeiter und Völker für Frieden können, wie das Beispiel des Vietnam-Krieges zeigt, Kriege beenden oder wie im Fall Palästinas bremsen und behindern.
Es ist daher richtig und wichtig, innerhalb der Arbeiterklasse und ihrer Gewerkschaften konsequent gegen die imperialistischen Kriege einzutreten, die Solidarität der Arbeiter und der Völker zu stärken und gegen die Kriegstreiber zu mobilisieren. Ebenso ist es dringend notwendig, die Friedensbewegung aufzubauen und mit der Arbeiterbewegung zu verbinden. Unsere Grundlage ist dabei eine konsequent anti-imperialistische Haltung. Unsere Perspektive ist die endgültige Entmachtung der imperialistischen Kriegstreiber.
