Auf der ganzen Welt spitzen sich die Konflikte zu. Die US-Angriffe auf Iran und Venezuela haben gezeigt, dass der US-Imperialismus seine Vormachtstellung ohne Rücksicht auf Verluste verteidigen wird. Die Drohungen gegen Kuba eskalieren und zeigen schon jetzt, wo der nächste Kriegsschauplatz entstehen könnte. Um in dem großen, auf uns zukommenden Konflikt zwischen den USA und China nicht am Rand zu stehen, sondern selbst mitmischen zu können, zieht Deutschland das Tempo an: Massive Aufrüstung sowohl Deutschlands als auch der EU, die immer mehr zu einem Militärbündnis ausgebaut wird.
Die „Kriegstüchtigkeit“ durchdringt alle Bereiche des Lebens!
In den Medien läuft die Kriegspropaganda auf Hochtouren. Allein die offensichtliche Tatsache, dass der Krieg im Iran völkerrechtswidrig ist, wie Bundespräsident Steinmeier zuletzt betonte, ruft in der Presselandschaft von A bis Z Empörung hervor. Imperialismus wird fleißig verurteilt, aber es sind immer die anderen. Und ob Russland uns angreift, ist heute auch keine Frage mehr – die Frage ist nur noch, wann das passiert. All das hören wir jeden Tag – kein Wunder, dass immer mehr Menschen Angst haben und denken, die Aufrüstung sei die einzige Möglichkeit.
In der Schule muss sich die Jugend gerade damit auseinandersetzen, was das für sie bedeuten wird: Mit dem neuen Wehrdienstgesetz ist der erste Schritt in Richtung einer neuen Wehrpflicht getan. Über 50.000 Schüler haben bereits zwei Mal gestreikt und gezeigt, dass sie das nicht mitmachen werden – doch sie werden mit Schulverweisen und schlechten Noten bedroht.
Auch am Arbeitsplatz läuft die Vorbereitung auf den nächsten Krieg auf Hochtouren. VW soll Drohnen für Israel produzieren, die Lürssen-Werften Schiffe für Rheinmetall und die Krankenhäuser auf den Ernstfall vorbereitet werden. Es zeigt sich: Sie brauchen uns alle, ob an der Front oder in der Fabrik, um ihre Kriege führen zu können.
Doch genau darin liegt unsere Stärke!
Denn es ist ja kein Wunder, dass durch die Kriegspropaganda die Zustimmung zur Aufrüstung hochgetrieben werden soll: Es sind wir, die diese Kriege führen sollen und es sind auch wir, die ihnen einen Strich durch die Rechnung machen können. Nicht nur die Geschichte hat gezeigt, dass die Arbeiter und Völker Kriege eigenmächtig beenden können – erst letztes Jahr haben die Arbeiter in Italien mit ihren Generalstreiks Druck aufgebaut, um den Genozid in Gaza zu beenden und erst vor wenigen Jahren haben Hafen- und Eisenbahnarbeiter Waffenlieferungen an Ukraine und Russland verhindert.
Umso wichtiger ist es jetzt, den Widerstand gegen den Kriegskurs in die gesamte Gesellschaft zu tragen: Lasst uns neue Streikkomitees an den Schulen gründen, um den nächsten Schulstreik am 8. März noch größer zu machen! Lasst uns als Eltern vernetzen und den Schülern unsere Solidarität praktisch zeigen! Lasst uns am Arbeitsplatz und in unserer Gewerkschaft die Friedensfrage wieder auf die Tagesordnung setzen! Lasst uns Initiativen wie „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“ unterstützen! Lasst uns klarmachen, dass die Friedensfrage keine moralische Frage in ferner Zukunft ist, sondern bereits heute mit der milliardenschweren Hochrüstung direkt unsere Zukunft bedroht – denn auf der anderen Seite werden Milliarden in der Gesundheit, der Bildung, dem Wohnen und dem Sozialen gespart.
All das ist Grund genug, beim diesjährigen Ostermarsch, aber auch an jedem Tag danach den Kampf gegen Krieg weiterzuführen und klar und deutlich zu sagen:
Das ist nicht unser Krieg!
