In den vergangenen Wochen haben Millionen junger Menschen in den wichtigsten europäischen Städten demonstriert. Diese Massenmobilisierungen haben einen gemeinsamen Nenner: den Kampf gegen die hohen Lebenshaltungskosten, die Militarisierung und die Kürzungen im Bildungsbereich sowie für das Recht auf Wohnraum. Die Proteste im Oktober, in denen sich die Wut derer entlud, die unter Ungleichheit leiden und im bestehenden System keine Zukunft sehen, sind nur ein Vorgeschmack auf einen Herbst, der heiß zu werden verspricht.
Neben Frankreich und Spanien gehen junge Menschen auch in Portugal, Griechenland, Rumänien, Deutschland, Belgien, Albanien und Italien auf die Straße. In Spanien verbindet sich der Kampf der Studierenden mit den Protestbewegungen für das Gesundheitswesen und gegen die hohen Mieten; in Deutschland gehen die Proteste gegen die Wehrpflicht und die Pflicht zum Militärdienst weiter. In Albanien reißt der Protest der Bevölkerung und der Studierenden gegen die hohen Lebenshaltungskosten und die explodierenden Mieten sowie für den Rücktritt von Edil Rama nicht ab, sondern spitzt sich weiter zu. Der Protest hat Banken und Machtzentren erreicht. In Frankreich protestieren die Studierenden seit Wochen mutig gegen den Lehrermangel, gegen die Ausgrenzung und Isolation der Schulen in den Vororten, mit eiskalten Klassenzimmern im Winter und glühend heißen im Sommer, und sehen sich nun der härtesten Repression gegenüber: 8.000 junge Menschen wurden festgenommen (85 % davon sind minderjährig), und Hunderte von jungen Menschen, die bei den Protesten von den Ordnungskräften unter Einsatz regelrechter Kriegswaffen schwer verletzt wurden.
In Italien sind am 16. Oktober über 400.000 Studierende auf die Straße gegangen, bereit, das anlässlich des Streiks am 30. Oktober und bei den folgenden Demonstrationen erneut zu machen. In Bologna, Turin, Mailand und anderen Städten kam es zu gewaltsamen Polizeieinsätzen gegen die Demonstranten, bei denen Wasserwerfer und Tränengas sowie Schlagstöcke zum Einsatz kamen, begleitet von dem üblichen Versuch, den legitimen Protest der jungen Generation zu kriminalisieren. Die Regierung Meloni hat neue Sicherheitsmaßnahmen ergriffen und die Präsenz des Militärs auf den Straßen verstärkt, da sie keine andere Antwort auf die Forderungen der Jugend zu bieten hat. Die Jugend hat schon immer eine wichtige Rolle dabei gespielt, den Lauf der Geschichte zu verändern, wenn sie sich auf die Seite der Arbeiterklasse gestellt und ihrer revolutionären Funktion erkannt hat. Im letzten Jahr haben Studierende aus ganz Europa und darüber hinaus Streiks, Arbeitsniederlegungen und koordinierte Aktionen gegen Völkermord, Militarisierung und Imperialismus organisiert.
Am 20. November 2026 werden anlässlich des internationalen Streiks gegen die Aufrüstung Studierende und Jugendliche aus ganz Europa erneut bereit sein, sich zu erheben, zu streiken und im Bewusstsein aktiv zu werden, dass die Ausbeutung der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Klimakollaps und Kriege keine Fehler des Systems sind, sondern das Wesen des Kapitalismus selbst, ebenso wie der Aufstieg von Militarisierung, Autoritarismus und der Abbau des Sozialstaats. Im Manifest „Youth International Strike Against War“ wird herausgestellt, dass die Militärausgaben Rekordhöhen erreichen, während Bildung, Gesundheitswesen, Wohnungswesen und öffentliche Dienstleistungen gekürzt werden, um die Aufrüstung zu finanzieren.
Die Militarisierung schreitet voran durch Programme wie „ReArm Europe“ (das Investitionen in Höhe von 800 Milliarden Euro im EU-Raum vorsieht), die zunehmenden Forderungen nach einer Wehrpflicht, mit der die neuen Generationen auf den Krieg vorbereitet werden sollen, und die Ausweitung militärischer Bündnisse wie der NATO, die nicht den Frieden verteidigt, sondern imperialistische Interessen durch militärische Interventionen, Eskalationen und die Sicherung geopolitischer und wirtschaftlicher Macht fördert. Die imperialistische Eskalation in Form von Kriegen und Aufrüstung, aber auch prekäre Lebensbedingungen, Arbeitslosigkeit, Ausgrenzung und die Klimakrise verwehren jungen Menschen die Chance auf ein würdiges Leben in Zukunft. Es werden korrupte Pläne in den Bereichen Bildung und Gesundheitswesen durchgesetzt, die den Großteil der Bevölkerung schwer treffen und von den herrschenden Klassen fanatisch bejubelt werden. Konservative und rechtsextreme Regierungen in Europa und dem Rest der Welt als auch verschiedene sozialdemokratische Regierungen unterstützen dies, wie sie auch Militärhaushalte in Rekordhöhe verabschiedet haben. Gleichzeitig sind die Völker zahlreicher Länder weiterhin dem Imperialismus ausgesetzt: Besetzungen, militärische Interventionen, Sanktionen, koloniale Herrschaft und Völkermorde, die im Namen geopolitischer und wirtschaftlicher Interessen begangen werden.
Die Militarisierung dringt in Schulen und Universitäten vor, in Form von militärischer Rekrutierung, Forschungsprojekten, die von der Rüstungsindustrie finanziert werden und Kooperationen mit Institutionen, die sich mitschuldig an Kriegen und Völkermorden machen – wenn sie nicht sogar direkt mit dem Staat Israel oder israelischen Unternehmen zusammenarbeiten. Die Regierungen beharren darauf, dass es keine Alternativen gebe, und verbreiten das Märchen von der „Verteidigung“, um die enormen Profite der Rüstungsindustrie zu stützen, doch die jungen Menschen erkennen, dass die Aufrüstung Konflikte nicht verhindert, sondern sie verschärft und neue hervorruft.
Der 20. November ist auch der Tag des von der CGIL (italienischer Gewerkschaftsbund) ausgerufenen Generalstreiks. Wir sind uns der sozialpartnerschaftlichen Linie und der politischen Linie der Führungsspitze dieser Gewerkschaft bewusst, die dem bürgerlichen „breiten Lager“ nahe steht. Doch das Zusammentreffen dieser beiden Termine muss Anlass sein, die Einheit der Studierenden mit der kämpfenden Arbeiterklasse so weit wie möglich zu stärken und auszubauen. Der 30. Oktober wird daher ein wichtiger Schritt in diesem Herbst sein, um eine große antimilitaristische Massenbewegung in Italien aufzubauen. Eine Mobilisierung, die im Generalstreik am 20. November gipfeln und darüber hinaus fortgesetzt werden muss, jenseits von Interessen einzelner Organisationen und engstirnigen Sichtweisen, wobei die Jugend Seite an Seite mit der Arbeiterklasse steht. Die internationale Mobilisierung der Studierenden entwickelt sich weiter und nimmt den ihr zustehenden Platz im großen Strom des Kampfes der Ausgebeuteten und Unterdrückten ein. Auf diesem Weg werden sich Klassenbewusstsein und Klassenorganisation entwickeln, und es werden neue kommunistische Aktivistinnen und Aktivisten herangezogen, die sich für den Wiederaufbau der Partei engagieren.
Artikel aus “Scintilla”, Nr. 163 (Oktober 2026), Organisation für den Aufbau der Kommunistischen Partei der Arbeiterklasse/ Italien
