Die Zivilklausel an Bremer Hochschulen – bombensicher?
An der Uni Bremen zeigt sich seit Jahren, wie einfach Zivilklauseln umgangen werden können - und das schon lange vor der Zeitenwende. Die Zukunft sieht nicht besser aus.
Politik
Militärrepublik? Verweigern! Notizen vom IMI-Kongress
Vom 15. bis 16. November fand in Tübingen der alljährliche Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. statt.
Arbeiten wir bald alle für den Krieg?
Ob durch die neuen Wehrpflicht bald in der Kaserne und an der Front oder in Produktionshalle und Krankenhaus: Es wird immer unmöglicher, sich den Kriegsvorbereitungen des deutschen Staates zu entziehen.
Große Fandemo in Leipzig
Am Sonntag waren 20.000 gegen Einschnitte in die Fankultur auf der Straße - der Protest richtet sich auch gegen den Ausbau der Überwachung und die innere Aufrüstung.
„Wir lassen uns nicht einschüchtern“
Verfassungsschutz droht Abgeordnetem in Hamburg mit Klage - ein weiterer Schritt der Einschüchterung gegen Kriegsgegner.
Schüler von Offizier wegen Meme angezeigt
Ein Schüler wird von einem Offizier der Bundeswehr aufgrund eines geteilten Memes auf Instagram angeklagt? Das klingt wie ein Scherz…
Stuttgart: 2.000 protestieren gegen Kahlschlag und Kürzungen in Städten und Gemeinden!
Rund 2.000 Menschen folgten dem landesweiten Aufruf zu einer Demonstration und Kundgebung in Stuttgart: „Kommunen am Limit – Demokratie am Abgrund“.
Asylrecht am Abgrund
Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) trat im Juni 2024 in Kraft und umfasst zahlreiche Verordnungen zur Verschärfung der Asylgesetze aller europäischen Mitgliedsstaaten.
Tarifrunde der Länder: Kampf gegen den Sparkurs
Unter dem Vorwand knapper Kassen und im Schatten der milliardenschweren Aufrüstung sollen die Beschäftigten erneut mit schlechten Ergebnissen abgespeist werden - doch es gibt Bewegung.
Waffenstillstand oder Verlängerung?
Was bedeuten die jüngsten Verhandlungen um die Ukraine - Waffenstillstand oder Verlängerung?