Gleichzeitig gab es vor dem ELBIT-Büro ein mehrtägiges Protestcamp. In einer Erklärung zu der Demo schreiben die Veranstalter: „ELBIT Systems ist der größte Rüstungskonzern Israels. 85% der Drohnen der israelischen Besatzungsarmee stammen aus den Werkshallen von Elbit. Elbit produziert Technik zur Grenzüberwachung für das israelische Apartheidsregime sowie Munition, Drohnen und militärische Ausrüstung, die den Genozid an der Bevölkerung in Gaza ermöglichen. Elbit nutzt den Massenmord für eigene Profite und vermarktet seine Waffen weltweit als „kampferprobt“ – getestet an Palästinenserinnen und Palästinensern durch die israelische Besatzungsarmee!“
Darüber hinaus unterhält ELBIT noch einen zweiten Standort in Ulm und Büros in Berlin und Koblenz. Es kooperiert mit der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Heidenheim, erhält EU-Fördergelder und verkauft seine Produkte an die Bundeswehr und an die deutsche Polizei. Es ist eng vernetzt mit der deutschen Rüstungsindustrie und arbeitet zusammen mit den Rüstungskonzernen Diehl und Airbus an Kampfhubschraubern und Flugzeugen, mit Krauss-Maffei-Wegmann an Raketenwerfern und mit Thyssenkrupp Marine Systems an Kriegsschiffen für die israelische Marine. Grund genug, um diese israelische Kriegsmaschine auf deutschem Boden stillzulegen – shut ELBIT down!
„Amnesty International“, „Ärzte ohne Grenzen“ und „Human Rights Watch“ kamen im Dezember 2024 zu dem Schluss, dass Israel in Gaza einen Völkermord begeht. Im Aufruf zur Demo hieß es also:
Deutschland und ELBIT System sind Mittäter bei diesem Genozid! Wir fordern:
– ELBIT Systems raus aus Ulm, Koblenz und Berlin!
– Eindeutige Distanzierung des Ulmer Oberbürgermeisters Martin Ansbacher von ELBIT!
– Sofortiger Stopp des Genozids in Gaza durch Israel!
– Ende der Besatzung und Kolonisation Palästinas!
– Stopp der finanziellen, militärischen, politischen und moralischen Unterstützung Israels durch Deutschland – für ein umfassendes Militärembargo gegen Israel!“
Die Kundgebung und Demonstration gegen ELBIT und den Genozid in Gaza begann am Nachmittag auf dem Münsterplatz, einem belebten Platz, der zum Bahnhof hin in eine Fußgängerzone mündet. Zuvor schon hatten Aktivisten während des Wochenmarktes auf dem Münsterplatz gegen den israelischen Rüstungskonzern ELBIT und gegen den Gaza-Krieg mit einem großen Transparent „SHUT ELBIT DOWN – GENOZID BEGINNT HIER“ protestiert. Das hatte die Polizei unterbunden, doch es gab wenigstens keine Festnahmen.
Zu Beginn der Kundgebung wurden symbolisch Kindersärge am Boden platziert und es wurden Reden gehalten – leider zum Teil nur in Englisch ohne Übersetzung. Immer wieder wurden die Reden unterbrochen durch die Parolen „Shut ELBIT down“ und „Free, free Palestine“. An der Kundgebung nahmen 200-250 Personen teil, mit deutlicher Mehrheit junge Menschen. Während der Demonstration kamen immer mehr Menschen dazu, so dass es (laut Presse) schließlich etwa 400 Demonstranten waren. Die Polizeipräsenz war beachtlich, aber es kam zu keinen Zwischenfällen. Anders war es bei dem Protestcamp, das vom 17. bis 21. September vor der ELBIT-Niederlassung stattfand. Dort gab es zwei Festnahmen durch die Polizei. Tage vorher wurde Farbe und Parolen an die Fassade von ELBIT gesprüht, Scheiben eingeschlagen und Büroräume „verwüstet“, so die Polizei. Die fünf vermutlichen Täter wurden festgenommen und sitzen noch in Haft. Gegen sie wird u.a. wegen des „Verdachts auf Terrorismus“ ermittelt. Daher gab es auch Parolen für die Freilassung der fünf.
ELBIT selbst stellt seine Rolle als harmlos hin: „ELBIT Systems Deutschland ist ein deutsches Unternehmen (…), das die Versammlungsfreiheit und die freie Meinungsäußerung in besonderem Maße schützt. Wir sind stolz darauf, mit den in Ulm hergestellten Produkten (…) unseren Beitrag zum Schutz dieser Grundrechte zu leisten.
Ein Video von der Demo und dem Protestcamp gibt es hier.
