
Warum die AfD keine Friedenspartei ist
Die AfD inszeniert sich seit Beginn des Ukraine-Krieges immer stärker als Friedenspartei.

Die AfD inszeniert sich seit Beginn des Ukraine-Krieges immer stärker als Friedenspartei.

Die jüngsten Vorstöße von Innenministerien und Verfassungsschutz wecken Erinnerungen an die Berufsverbote der 1970er Jahre. Unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie geraten erneut vor allem linke, kritische und Stimmen gegen den Krieg ins Visier staatlicher Repression.

Dieser Sommer stand ganz im Zeichen der „Ukraine-Diplomatie“.

80 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges spitzen sich die Konflikte überall rasant zu und die Kriegsgefahr wächst ständig – auch in Deutschland.

Ein Stadtteil verliert seine Notaufnahme, ein ganzes Land seine medizinische Grundversorgung. Der Fall des Wilhelmsburger Krankenhauses „Groß-Sand“ steht exemplarisch für den Verfall eines Gesundheitssystems, das dem Markt ausgeliefert wurde.

Die Bombardierung der beiden Städte wurde von der US-Führung als Mittel dargestellt, um den Zweiten Weltkrieg so schnell wie möglich zu beenden. Doch hinter dieser offiziellen Rechtfertigung verbarg sich die Absicht des US-Imperialismus, der sich auf die Nachkriegszeit vorbereitete.

Die Spekulation mit der Gesundheit geht auf Kosten der Arbeiter.

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag war noch nicht trocken, da wurde die Stromsteuer kräftig gesenkt – für das Kapital, aber nicht für die Arbeiter/innen und das Volk.

In einem neuen 24-seitigen Bericht über Gaza beschuldigt die UN-Sonderbeauftragte Francesca Albanese verschiedene Unternehmen, dass sie aus Profitgründen Apartheid, ethnische Säuberungen und den Massenmord an Palästinensern ermöglichen.

Die immer weiter steigenden Mieten sind für einen breiten Teil der Bevölkerung längst zu einem existentiellen Problem geworden. Regierung nach Regierung verspricht die Lage zu verbessern und auch die neue Bundesregierung möchte mit einem „Bau-Turbo“ Lösungen liefern. Was ist der Grund für die steigenden Mieten und warum wird diese Entwicklung nicht aufgehalten?