Aufrüstung

Gegen Kürzungen und Kriegskurs: Für eine wirklich freie Wissenschaft

In Deutschland gilt laut Papier die Wissenschaftsfreiheit. In der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, heißt es im Artikel 5: Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue der Verfassung.” Aber inwiefern kann Wissenschaft in dieser Gesellschaft überhaupt Frei sein?

Wir werden euch nicht helfen können

Im Rahmen der aktuellen Kriegspolitik Deutschlands und der Aufrüstung wird seit einiger Zeit auch darüber diskutiert, wie unser Gesundheitssystem – allen voran die Krankenhäuser – auf einen möglichen Kriegsfall vorbereitet werden soll. Dabei fallen immer wieder Schlagworte wie „Krisenresilienz“ oder „Ertüchtigung kritischer Infrastrukturen“. Außerdem wird über den Bau oder die Reaktivierung unterirdischer Krankenhauskapazitäten gesprochen.

Darüber wie sich die Militarisierung im Gesundheitswesen zeigt und welche Auswirkungen das hat, konnten wir mit Ute Rippel-Lau, Allgemeinmedizinerin und Mitglied der internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges und Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) sprechen.

EU auf Kriegskurs

Mit dem Ausgabenziel von 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Militär steigern die EU-Staaten (bis auf Spanien) ihr Kriegsbudget radikal. Im Jahr 2025 betrugen Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten 392 Milliarden Euro. Nun rechnet die EU-Kommission bei einer Umsetzung des 5 %-Ziels mit rund 900 Milliarden Euro.

Berlin, 2029?

Bis 2029 muss Deutschland kriegstüchtig werden – warum? Weil Russland dann angreift. Oder angreifen könnte. Oder die Voraussetzungen hätte, angreifen zu können, wenn es wollte.

IG Metall-Führung Hand in Hand mit deutschen Rüstungskonzernen

Am Donnerstag, den 5. März, als in über 130 Städten 50.000 Schüler gegen die drohende allgemeine Wehrpflicht auf die Straße gingen, organisierte die Führung der IG Metall gemeinsam mit dem Bundesverband der Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) Demonstrationen der Beschäftigten in der militärischen Luftfahrtindustrie.

Welche Strategie für den Frieden?

Die Bundesregierung treibt eine Militarisierung voran, deren Kosten die Arbeiterklasse trägt. Was es jetzt braucht ist eine starke Friedensbewegung.