
Wehrpflicht-Gesetz überarbeitet: Losen über Leben und Tod
Nachdem das neue Wehrdienst-Gesetz bereits letzte Woche im Bundestag beschlossen werden sollte, hatte die CDU zuletzt Zweifel geäußert.

Nachdem das neue Wehrdienst-Gesetz bereits letzte Woche im Bundestag beschlossen werden sollte, hatte die CDU zuletzt Zweifel geäußert.

Erklärung der Europäischen Parteien und Organisationen der IKMLPO.

Am 20. September fand die Zweite Hamburger Friedenskonferenz statt. Mit über 200 Teilnehmenden wurde über die aktuelle Weltlage, die Aufrüstung und die Perspektive der Friedensbewegung diskutiert. Eine Dokumentation.

Bei der Betriebsversammlung am 2. September rief ein Mitglied des Betriebsrates bei VW in Braunschweig tausende Kolleginnen und Kollegen auf, "schnell zu lernen" und den Kriegsvorbereitungen etwas entgegenzusetzen.

Das ist ein weiterer Schritt in der Militarisierung der Produktion in Deutschland, die den Krieg in den Alltag bringt.

Seit langem hoffen viele Autokonzerne, die im internationalen Wettbewerb deutlich Marktanteile verloren haben, auf Ersatz durch Rüstung.

Deutschland rüstet auf – und ca. drei Viertel der Deutschen sind dafür.
Unter dem Vorwand, die Unsicherheit und das organisierte Kriminalität zu bekämpfen, nutzt Daniel Noboa die Situation, um ein rechtliches Gerüst zu errichten, das ihm weitreichende Befugnisse einräumt und eine autoritäre Ausübung der Macht festigt.

Rüstung statt Rente – Kanonen statt Butter

Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)