Dieser Text ist ein Versuch, einige Grundlinien einer antifaschistischen Einheitsfront1 – auch unter dem Rückgriff auf historische Erfahrungen – zu zeichnen und ihre heutigen Aufgaben zu bestimmen. Die sich schnell zuspitzenden Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft erzeugen einerseits die faschistische Gefahr und andererseits machen diese die Einheit der Aktion für die Verteidigung sozialer und demokratischer Errungenschaften und den Kampf für grundlegende Verbesserungen immer notwendiger.
Zwei grundsätzliche Seiten der Einheitsfront
Kommunisten und Sozialisten haben sich seit den 1920er Jahren, also in einer Phase verschärfter Klassenkämpfe und zwischenimperialistischer Spannungen, intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, wie die tiefe Spaltung der Arbeiterklasse in einen kommunistischen und sozialdemokratischen Pol überwunden und ihre Einheit in der Aktion gesichert werden kann. Erst die Einheit breiter Teile der Arbeiterklasse kann in einem weit entwickelten kapitalistischen Land das Fundament legen, grundsätzlichere Verbesserungen zu erreichen oder gar einen revolutionären Bruch zu erzeugen. Die heutigen Zeiten, in denen sich die Angriffe auf die Arbeiterklasse häufen und die Verteidigung bereits errungener Verbesserungen auf der Tagesordnung steht, geben der Frage nach einer einheitlichen Aktion der Arbeiterklasse eine drängende Aktualität. Solche Abwehrkämpfe bieten das Potential, den Widerstand der Arbeiterklasse nicht auf die bloße Verteidigung des Status Quo zu beschränken, sondern möglichst direkt zu Gegenangriffen und damit in die Offensive überzugehen.
In 1930er Jahren bekam die Frage der Einheitsfront zudem eine existentielle Bedeutung für die Arbeiterbewegung und ihre Organisationen. Der Sieg des Faschismus bedeutete überall, dass unmittelbar alle legalen Organisationsmöglichkeiten, von Parteien über Gewerkschaften bis hin zu Vereinen, also die organisatorischen Stützen einer möglichen Einheitsfront, vernichtet wurden. Der Überlebenskampf kommunistischer, sozialdemokratischer und demokratischer Kräfte spiegelte sich nicht zuletzt in der Volksfronttaktik derselben Dekade wider. Auf Grundlage der proletarischen Einheitsfront zielte sie auf ein breiteres antifaschistisches Bündnis ab, das auch nicht-proletarische Kräfte einbezog. Die Volksfronttaktik selbst war seit ihrem Bestehen und Ihrer praktischen Umsetzung Gegenstand scharfer Kontroversen. Die Zusammenarbeit sozialistischer Kräfte mit bürgerlichen Parteien durch Teilnahme an bürgerlichen Regierungen konnte nur ein vorübergehendes taktisches Abwehrinstrument gegen den Faschismus sein. Jede Annäherung, die über eine zeitlich begrenzte, aktionsbezogene Einheit hinausgeht, würde eine politische Integration revolutionärer Kräfte bewirken und damit unweigerlich zu einer Schwächung und politischen Neutralisierung führen.2
Jetzt, inmitten von zunehmenden Repressionen, sozialen Angriffen auf die Arbeiterklasse und dem steigenden Wahlerfolg der AfD kommt dem Wiederaufbau einer starken, organisierten und einheitlich auftretenden Arbeiterbewegung wachsende Bedeutung zu. Kommunisten, wie auch andere antifaschistische und demokratische Kräfte, werden längerfristig nicht um die Frage herumkommen, wie eine geeignete antifaschistische Front aussehen kann und muss, die sich effektiv den Faschisierungstendenzen entgegenstellen kann.
Auch wenn also die Einheitsfronttaktik auf den 1921 ausgetragenen III. Weltkongress der Komintern zurückgeht und damit bereits 105 Jahre alt ist, hat die Notwendigkeit der Einheit der Arbeiterklasse keineswegs an Aktualität eingebüßt.
Ohne Selbstorganisierung der Arbeiterklasse gibt es keine Einheitsfront
Dabei genügt es keinesfalls, die 1920er und 1930er Jahre als bloße Schablone aus der Erfahrungskiste zu kramen, die man dann der heutigen Wirklichkeit einfach überstülpt. Die historische Diskussion darüber, inwieweit Kommunisten mit der Sozialdemokratie bzw. dem Sozialreformismus zusammenarbeiten sollen und können, um letztlich auch die sozialdemokratisch und nicht-revolutionär gesinnten Teile der deutschen Arbeiterklasse zu erreichen und für einen gemeinsamen Kampf zu gewinnen, findet unter veränderten Vorzeichen statt. Eine selbstbewusste und breit organisierte Arbeiterbewegung gibt es heute in Deutschland nicht. Die vorübergehende historische Niederlage des Sozialismus – spätestens durch den vollständigen Zusammenbruch der Sowjetunion – schwingt auch heute noch nach. Die anschließende weltweite Offensive des Monopolkapitals, die daraus besteht die Organisiertheit der Arbeiterklasse zu bekämpfen, sie zu spalten und zu vereinzeln, setzt sich bis heute fort und erweist sich weiterhin als wirksam.
Daher ist die Frage nach einer möglichen Einheitsfront unweigerlich mit der Frage verknüpft, wie die Organisierung der Arbeiterklasse überhaupt vorangebracht werden kann. Wer eine antifaschistische Einheitsfront aufbauen möchte, der muss zugleich die Selbstorganisationen der Arbeiterklasse stärken und mitaufbauen, angefangen von Stadtteilorganisationen, Kulturvereinen, über Gewerkschaften bis hin zum Aufbau einer revolutionären Arbeiterpartei. Denn ohne eine Einheitsfront, die sich auf das organisierte Zusammenwirken ihrer Anhänger stützen kann, wird weder die Abwehr der umfassenden politischen und ökonomischen Angriffe, noch die Niederhaltung faschistischer Elemente gelingen. Das beweist auch die Geschichte des deutschen Faschismus: Der Kapp-Putsch und seine erfolgreiche Zerschlagung zeigen, dass Faschisten sich nicht nach Stimmverhältnissen und Regierungsverantwortung richtet. Auch wird anhand des Generalstreiks 1920 und der Roten Ruhrarmee deutlich, welchen Grad der Organisiertheit zur konsequenten Niederhaltung des Faschismus nötig ist.
Die Brandmauer-Debatte macht ohnmächtig
Im Kontext der akuten Schwäche der Arbeiterbewegung heute wird der antifaschistische Kampf von den meisten Kräften auf die parlamentarische Abgrenzung von rechten und faschistischen Parteien verlagert. Den Faschismus zu stoppen, wird oft auf eine Konstellation von Bundestags- und Landtagssitzverteilungen reduziert. Insbesondere die Aufrufe des taktischen Wählens, die eine Einheit aller „Demokraten“ und linker Parteien unterstellen, sind ein solcher Ausdruck dieser Debatte.
Dabei straft auch hier die Geschichte Lügen, wenn man den nicht erfolgreichen Kampf gegen Hitler oder die anfänglichen Erfolge der Front Populaire der 1930er Jahre in Frankreich auf bloß wahltaktische Fragen reduziert. Beide Beispiele zeigen mit jeweils umgekehrten Ausgängen, dass der eigentliche Wall gegen einen faschistischen Umsturz in der Kampfbereitschaft einer einheitlich agierenden und zugleich gut organisierten Arbeiterklasse gelegen haben. Der ausgebliebene Generalstreik gegen die faschistische Machtübernahme und umgekehrt die erfolgreichen Fabrikbesetzungen des französischen Linksbündnisses zeigen eindrücklich, dass der außerparlamentarische Kampf der werktätigen Bevölkerung entscheidend für die Zurückdrängung der faschistischen Gefahr ist.
Die Verkürzung auf bloße wahltaktische Manöver übersieht die Mobilisierungs- und potenzielle Organisierungskraft, die in Zeiten von Wahlen möglich ist. Dabei darf eine Mobilisierung rund um parlamentarische Wahlen nicht nur das Kreuz auf dem Wahlzettel begrenzt sein, sondern muss ebenso sehr die Grenzen von Wahlen und auch die anderen Ebenen des Kampfes thematisieren. Der Wahlerfolg der Linkspartei in Berlin muss als ein Zeichen gegen rassistische Hetze und Spaltung verstanden werden und deutet außerdem an, dass für wachsende Teile der Bevölkerung ‚Sozialismus‘ und ‚Enteignung‘ keine Unwörter mehr. Trotzdem wohnt auch diesem Wahl“erfolg“ weiterhin auch eine problematische Passivität inne. Das naive Urvertrauen, dass es die nächste Linksregierung schon richten wird, muss durch alltägliche und umfassende Selbstorganisierung aufgefangen und gebrochen werden.
Die „demokratischen“ Regierungen sind keine neuen Volksfronten
Gerade die Landtagswahlen in Ostdeutschland verstärken die Rufe nach Regierungsbeteiligungen und Unterstützungen von Minderheitsregierungen bestehend aus Parteien links von der AfD. Sie seien ein Mittel, eine faschistische Umgestaltung der Bundesrepublik effektiv zu verhindern. Würden solche Koalitionen nicht geschmiedet oder unterstützt werden, so mündete das System im Faschismus. Daher sei die „demokratische“ Front – oder auch „Brandmauer“ genannt – das wirkliche Gegenmittel gegen den Faschismus.
Dieser Ansatz lässt vage Assoziationen an die historischen Volksfronten der 1930er Jahre zu. Ein derartiger Vergleich wäre jedoch irreführend. Um noch einmal das Beispiel der damaligen französischen antifaschistischen Front zu bemühen: Bei all ihren taktischen Fehlern führte das Linksbündnis unter Beteiligung der Kommunisten und der Sozialdemokraten zu einem wirksamen, mehrjährigen Abwehrkampf gegen die faschistische Welle, die Europa erfasst hatte und führte darüber hinaus sogar zu Verbesserung für breite Teile der Bevölkerung.3 Anders heutzutage: Die wechselnden Regierungskoalitionen der Parteien links von der AfD sind selbst politische Triebfedern der zunehmenden Faschisierung und der Durchsetzung der Interessen der Monopolbourgeoisie. Dabei sei jedoch gesagt, dass wir hier keine potenzielle AfD-Regierung mit den bisherigeren Regierungen gleichsetzen wollen oder erstere damit verharmlosen. Allerdings: die Fokussierung auf solche angeblichen „Volksfronten“ spielt am Ende der faschistischen Gefahr in die Hände.
Die heutigen „demokratischen Fronten“ taugen weder dazu, den Faschismus zu verhindern, noch können sie überhaupt als ein taktisches Mittel begriffen werden, denn wo keine Organisiertheit, da auch keine Taktik. Die Verkürzung der Volksfront-Taktik auf parlamentarischen Absprachen und Konstellationen reduzieren die Arbeiterklasse auf bloßes, passives Wahlvolk. Die historischen Volksfronten lehren uns, dass ohne einen organisierten Kern einer Einheits-, geschweige denn einer Volksfront, den Faschisten und der Faschisierung nichts Entscheidendes entgegengesetzt werden kann. Die Fabrikbesetzungen im damaligen Frankreich und die Liquidierung der faschistischen Croix de Feu wären ohne eine solche Einheitsfront nicht möglich gewesen. Noch weniger als das, wären die sozialen Errungenschaften wie die 40-Stunden-Woche erreichbar gewesen, wenn die französische Bourgeoisie vor dem Druck und der Gefahr einer sozialen Revolution nicht eingeknickt und zu Zugeständnissen bereit gewesen wäre.
Alle Teile der Arbeiterklasse müssen berücksichtigt werden
Beim Kampf um die Einheit der Arbeiterklasse muss heute allerdings unter anderem in den Blick genommen werden, dass die Arbeiterklasse nicht nur deutlich unorganisierter, sondern auch in ihren kulturellen und ideologischen Auffassungen stark ausdifferenziert ist. Daraus erwächst heute eine paradoxe Situation: eine Arbeiterklasse von noch nie dagewesener Größe und Bedeutung, bei gleichzeitig äußerst schwach ausgeprägter Organisiertheit, tiefsitzender Spaltung und fehlender Einheit.
Gerade vor dem Hintergrund dieser heutigen Ausgangslage dürfen sich die Verfechter einer solchen Einheitsfront bei ihrer Agitation nicht nur auf die bereits antifaschistischen, liberal-gesinnten oder fortschrittlich eingestellten Teile der Arbeiterklasse stützen und diese organisieren. Ein immer größerer Teil sympathisiert mit der AfD und/oder wählt sie. Die Gewinnung dieser Menschen muss einen Grundpfeiler einer möglichen, antifaschistischen Einheitsfront bilden und dies kann nur durch geduldige Überzeugungsarbeit und kämpferische Aktionen und Tageskämpfe im gemeinsamen Klasseninteresse bewerkstelligt werden. Sich nur auf Nicht-AfD-Wähler zu konzentrieren, führt wie die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zeigen, zu einer problematischen Selbstbegrenzung, die auf den Widerspruch hinaus läuft, die eine „Hälfte“ der Klasse gegen die andere „Hälfte“ der Klasse zu gewinnen. Denn wenn beispielsweise mehr als die Hälfte der Arbeiter die AfD wählen, kann keine Einheitsfront unter Ausschluss geschweige denn in Gegnerschaft gegen diese Teile der Arbeiterklasse gebildet werden. Ein jeder solcher Versuch würde nur die Spaltung weiter vertiefen und den Interessen des Kapitals Vorschub leisten. Daher sind die Vorstellungen, in denen Arbeiter nur auf ihr Wahlverhalten reduziert werden und dabei ihre Klassenzugehörigkeit ausgeblendet wird, mehr als fatal.
Es reicht also nicht, nur von den mit der Arbeiterbewegung historisch verbundenen Parteien ausgehend, um eine mögliche Einheit der Arbeiterklasse zu erreichen. Die Idee der Einheitsfront in den 1920er gründete ja gerade auf der Einsicht, dass nur eine in der Aktion vereinte Arbeiterklasse das Fundament für eine konsequente antifaschistische Politik bilden kann. Die politische Spaltung der Arbeiterklasse besteht heute jedoch nicht mehr hauptsächlich aus einem sozialdemokratischen und kommunistischen Lager. Die ideologische und politische Spaltung der Arbeiterklasse ist heute viel ausdifferenzierter, beginnend bei den sich stärker unterscheidenden ökonomischen und kulturellen Lebensrealitäten bis zu den innerhalb der Arbeiterklasse existierenden Ressentiments, die sich oft genug gegen sie selbst richten.
Daher muss bei allen möglichen Gelegenheiten, im Gespräch sowie im gemeinsamen Arbeitskampf, theoretisch sowie praktisch aufgezeigt werden, dass die Spaltung und Hetze gegen die migrantischen Kollegen und gegen Geflüchtete nur die eigene Kampfkraft schwächt und dass gerade die AfD die Selbstorganisierung der Arbeiterklasse am liebsten zunichtemachen würde.4
Bündnispolitik ist nicht gleich Aufgabe von Eigenständigkeit
Jede Einheitsfront und allgemeiner betrachtet, jede antifaschistische Volksfront, die auch nicht-proletarische antifaschistische Kräfte zum gemeinsamen Kampf einbeziehen muss, setzt voraus, dass es unterschiedliche Wege und Zielsetzungen der Beteiligten einer solchen Aktionseinheit gibt. Ohne derartige Unterschiede würde sich die Frage nach einer Einheits- oder Volksfront gar nicht erst stellen, denn sie wäre von sich aus bereits verwirklicht. Die Teilnehmer könnten ohne Vermittlung direkt zu einer einheitlichen Aktion übergehen. Der Schlüssel, die scheinbar unüberbrückbaren Gräben zumindest temporär zu schließen, liegt in einer gemeinsamen Bündnispolitik, die sich – wie oben gezeigt – von dem Modell der „Brandmauer“ und der Regierungsbeteiligungen unterscheiden muss. Einerseits muss eine solche antifaschistische Front dazu genutzt werden die Selbstorganisierung der Arbeiterklasse zu steigern, andererseits muss sie sich gleichzeitig auf das gemeinsame Klasseninteresse aller Arbeiterinnen und Arbeiter stützen, denn nur so lässt sich eine solche Aktionseinheit vor Selbstisolierung schützen.
Die negativen Reaktionen vieler Menschen auf die Wahlerfolge der AfD, die schließlich in große Protestkundgebungen und Demonstrationen mündeten, zeigen, dass die Bereitschaft von Teilen der Bevölkerung vorhanden ist, ein Zeichen gegen Faschismus und Faschisierung zu setzen. Dass sich unter solche Zusammenkünfte jene bürgerlichen Parteien mischen, die durch ihre Politik den Schaden täglich aufs Neue mitanrichten, darf einen konsequenten Antifaschisten nicht von der Beteiligung an entsprechenden Aktionen abhalten. Im Gegenteil, erhöht sich mit der Präsenz der „Brandmauer“-Parteien die Pflicht, diesen nicht das Feld zu überlassen und in antirassistischen und antifaschistischen Bündnissen ober bei solchen Aktionen ihre Glaubwürdigkeit herauszufordern. Nur durch ehrliche Versuche, die den Anspruch haben die Zusammenarbeit mit möglichst vielen Kräften zu stärken, zeigen wir den Wählern und Sympathisanten der „Brandmauer“-Parteien die Verlogenheit der derzeitigen Politik auf. Nur durch einen gemeinsamen Kampf gegen die Ursachen des Rechtsrucks und für die gemeinsamen Interessen der Werktätigen, der Jugend etc. werden wir auch jene Menschen für eine breite antifaschistische Einheitsfront gewinnen, die noch auf der Suche sind oder Orientierung benötigen. Gleichzeitig versammeln sich auf den Kundgebungen und Demonstrationen bereits jetzt schon viele Menschen, die nicht auf „die Politik“ oder die Partei warten wollen, die sie bei der letzten Wahl gewählt haben.Dabei bedeutet Zusammenarbeit eben nicht, die Regierungspolitik mitzutragen, die Organisationen der Arbeiterklasse (bspw. durch Aushöhlung des Streikrechts) zu schwächen oder gar der Spaltung Tür und Tor zu öffnen, indem zwischen guten und schlechten Ausländern unterschieden wird. Zusammenarbeit bedeutet ebenso wenig, die Eigenständigkeit der Arbeiterklasse im Kampf gegen Faschismus und Krise preiszugeben. Eine antifaschistische Einheitsfront muss im Kern die Selbstorganisierung der Arbeiterklasse stärken und mit dieser Zielsetzung möglichst breite Bündnisse schaffen, ob gegen Krieg, gegen Sozialabbau oder gegen Faschismus und Rechtsruck.
Der Aufbau einer antifaschistischen Einheitsfront erfordert in aller erster Linie Geduld, Beharrlichkeit und Feingefühl, auch wenn gerade das in den heutigen Zeiten vielen extrem schwerfallen dürfte. Sie nur auszurufen, wird die Klasse nicht vereinen und erstrecht den Faschismus nicht verhindern können. Wir befinden uns an dem Punkt, an dem die Angriffe der deutschen Monopolbourgeoisie, auch auf die besserverdienenden und privilegierteren Schichten der Arbeiterklasse ausgeweitet werden. Damit einhergeht, dass die lange Phase der Sozialpartnerschaft kaum noch aufrecht zu erhalten ist. Die Petition „Gegenwehr Jetzt!“ oder die hinter uns liegenden Sozialproteste bringen diese Reibungen immer stärker zum Ausdruck. Die antifaschistische Einheitsfront kann auf diesem Boden wachsen. Je selbstsicherer die Klasse in den einzelnen Tageskämpfen auftritt, desto mehr kann sie den übrigen Bevölkerungsteilen, die sich in den sozialen Bewegungen engagieren oder antifaschistisch gesinnt sind, eine langfristigere Perspektive geben.
- In letzter Zeit sind einige Debatten im kommunistischen und sozialistischen Umfeld entstanden, wie Einheitsfront eigentlich funktionieren müsste. Soll Einheitsfront „von oben“ oder „von unten“ betrieben werden? Wir denken, dass diese Debatten nicht unwichtig sind. Wir denken aber auch, dass eine grundlegendere Erarbeitung des Begriffs notwendig ist, um ihn in der Zeit eines relativ schwach ausgeprägten klassenkämpferischen Bewusstseins sinnvoll zu orientieren. ↩︎
- Die Differenzierung zwischen strategischer und taktischer Ausrichtung ist hier entscheidend. Bereits in den 1950er wurden die prägenden taktischen Überlegungen zur Volksfronttaktik zur grundlegenden strategischen Ausrichtung erhoben, die sich u. a. in der „friedlichen Koexistenz“ von Sozialismus und Imperialismus widerspiegelte. Das Ziel einer Revolution und Unversöhnlichkeit mit dem Kapitalismus wurde insb. in der Sowjetunion durch eine schrittweise und langfristige Kooperation mit den westlich-kapitalistischen Staaten ersetzt. ↩︎
- So erkämpfte die Front Populaire u.a. die 40-Stundenwoche und den bezahlten Urlaub. ↩︎
- Für eine Einordnung der Ursachen die hohen Zustimmungswerte der AfD innerhalb der Arbeiterklasse, siehe S. 9 ↩︎
- Für eine ausführlichere Analyse, warum die AfD gerade keine Partei der Arbeiterklasse ist, siehe „Arbeiterpartei? Eine echte Partei des Kapitals!“ und „Wessen Partei?“ ↩︎
