Keine offene Fälschung, aber rassistische Stimmungsmache
Sie haben es offenbar nötig. Am 20. April stellte Innenminister Dobrindt die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) der Öffentlichkeit vor.
Artikel
Wir wollen keine Almosen, wir wollen eine Zukunft!
Der DGB versucht unter dem Motto „Erst unsere Arbeit, dann eure Profite“ am 1. Mai als „Sozialpartner“ ernst genommen zu werden. Aus Sicht des Kapitals jedoch ist dieses Kapitel längst abgeschlossen.
Angriffe auf Schulstreikbewegung nehmen zu
Die Angriffe auf die Bewegung haben viele Gesichter – Vorwürfe der Instrumentalisierung, direkte Repression, gespielte Besorgnis oder zynische Tipps. Wichtig ist es, sie alle zu erkennen und zu beantworten.
Das Soziale muss immer wieder erkämpft werden
Anfang März wurde die Gründung des „Bündnis für den Sozialstaat“ bekanntgegeben. Am 10. März stellten der ver.di Vorsitzende Frank Werneke, die Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa, die VdK-Präsidentin Verena Bentele und die BUND-Direktorin Verena Graichen das „starke Bündnis für einen gerechten Sozialstaat“ in Berlin der Öffentlichkeit vor.
Angriff auf den 8-Stunden-Tag: Warum jetzt Widerstand nötig ist
Der Angriff auf den 8-Stunden-Tag ist zurück und kommt nicht zufällig. Er trifft uns in einer Zeit wachsender Belastung, steigender Unsicherheit und zunehmendem wirtschaftlichen Druck. Was von der Politik als Modernisierung und Flexibilisierung verkauft wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als grundlegender Einschnitt in den Gesundheitsschutz, die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Millionen Menschen. Erstmals handelt es sich dabei nicht nur um Vorstöße einzelner Parteien, sondern um ein konkretes Gesetzesvorhaben, das von Kapitalseite gestützt wird.
Haben die USA den Irankrieg bereits verloren?
Von den öffentlich kommunizierten Zielen hat das Weiße Haus nach sieben Wochen Krieg nur eines wahrscheinlich erreicht: Die militärischen Kapazitäten des Iran wurden geschwächt.
Wie zwei radikale Individuen versuchen, die Schulstreikbewegung zu demobilisieren
Im Vorlauf zum letzten Schulstreik sind zwei Stimmen lautgeworden, die man wohl am besten als radikale Individuen bezeichnen kann.
Heraus zum 1. Mai! Gegen Krieg und Sozialabbau – Für Solidarität und Widerstand!
Bis zu 13 Stunden arbeiten pro Tag – das fordern die Unternehmerverbände und die Regierung ist willig, es umzusetzen. Sie wollen den 8-Stunden-Tag, den sich die Arbeiterbewegung in Deutschland vor 100 Jahren erkämpft hat, abschaffen.
Indien: Genosse Vijay Singh gestorben
Nach einer schweren Krankheit ist Genosse Vijay Singh im Alter von 79 Jahren gestorben. Genosse Vijay Singh hat aktiv am Aufbau der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) mitgearbeitet und wertvolle ideologische und theoretische Beiträge zur Entlarvung des Revisionismus…
Ungarn – zurück zur Demokratie?
Die rechtsnationale Fidesz unter Viktor Orbán ist geschlagen. An ihre Stelle tritt mit Péter Magyar ein Mann, der politisch aus demselben Lager stammt wie sein Vorgänger – und sich doch in einer entscheidenden Frage von ihm unterscheidet.