
Die „Ukraine-Diplomatie“ in acht Punkten
Dieser Sommer stand ganz im Zeichen der „Ukraine-Diplomatie“.
Dieser Sommer stand ganz im Zeichen der „Ukraine-Diplomatie“.
80 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges spitzen sich die Konflikte überall rasant zu und die Kriegsgefahr wächst ständig – auch in Deutschland.
Ein Stadtteil verliert seine Notaufnahme, ein ganzes Land seine medizinische Grundversorgung. Der Fall des Wilhelmsburger Krankenhauses „Groß-Sand“ steht exemplarisch für den Verfall eines Gesundheitssystems, das dem Markt ausgeliefert wurde.
Die Bombardierung der beiden Städte wurde von der US-Führung als Mittel dargestellt, um den Zweiten Weltkrieg so schnell wie möglich zu beenden. Doch hinter dieser offiziellen Rechtfertigung verbarg sich die Absicht des US-Imperialismus, der sich auf die Nachkriegszeit vorbereitete.
Die Spekulation mit der Gesundheit geht auf Kosten der Arbeiter.
Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag war noch nicht trocken, da wurde die Stromsteuer kräftig gesenkt – für das Kapital, aber nicht für die Arbeiter/innen und das Volk.
In einem neuen 24-seitigen Bericht über Gaza beschuldigt die UN-Sonderbeauftragte Francesca Albanese verschiedene Unternehmen, dass sie aus Profitgründen Apartheid, ethnische Säuberungen und den Massenmord an Palästinensern ermöglichen.
Die immer weiter steigenden Mieten sind für einen breiten Teil der Bevölkerung längst zu einem existentiellen Problem geworden. Regierung nach Regierung verspricht die Lage zu verbessern und auch die neue Bundesregierung möchte mit einem „Bau-Turbo“ Lösungen liefern. Was ist der Grund für die steigenden Mieten und warum wird diese Entwicklung nicht aufgehalten?
Mit den Forderungen, den Völkermord, das Aushungern und die Vertreibung der Palästinenser zu stoppen, fand gestern die Protestkundgebung der Initiative „Die Waffen nieder – Nie wieder Krieg!“ und der Friedenskoordination in Berlin statt.
Deutschland rüstet auf – und ca. drei Viertel der Deutschen sind dafür.