Deutschland raus aus der NATO! SIKO raus aus München!

„Alle Jahre wieder“ im Februar findet in München die so genannte „NATO-Sicherheitskonferenz“, eigentlich Unsicherheits-Konferenz, im Nobelhotel „Bayerischer Hof“, im Zentrum Münchens statt, geschützt von Hundertschaften der Polizei. Doch dieses Jahr finden sie unter den Bedingungen der sich weiter verschärfenden Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten statt. Ukraine, Venezuela, Palästina – da zeigt der Imperialismus, wozu er fähig ist: Krieg und Zerstörung!

Neue Phase in Venezuela

Nach dem Angriff und der Festnahme Maduros deutet vieles auf einen internen Machtwechsel hin, der eine neue politische und ökonomische Phase in Venezuela einleitet – für die USA dürfte die Kosten-Nutzen-Rechnung aufgehen.

Die Rückkehr des Imperialismus?

Was zuvor unter moralischen Phrasen von „regelbasierter Ordnung“ oder „Wertegemeinschaft“ verkehrte, offenbart sich von Venezuela bis Grönland als das, was es schon immer war: eine Weltordnung, in der das Recht des Stärkeren gilt. Angesichts der neuen Strategie der USA bereitet sich der deutsche Imperialismus darauf vor, zu diesen Stärkeren zu gehören.