
Kampf gegen Wehrpflicht: Wir brauchen einen langen Atem
Mit dem großen Schulstreik am 5.12. ist der Kampf gegen Wehrpflicht und Militarisierung nicht vorbei - im Gegenteil.

Mit dem großen Schulstreik am 5.12. ist der Kampf gegen Wehrpflicht und Militarisierung nicht vorbei - im Gegenteil.

Die Forderung nach „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ steht seit den Anfängen der Arbeiterbewegung ganz oben auf der Liste der Forderungen.

Merz Stadtbild-Debatte ist nicht neu. Wann immer es Krisen gab, viele Menschen unzufrieden waren, wurde zum Mittel der Spaltung und Hetze gegriffen.

Unter dem Vorwand der Terror- und Extremismusbekämpfung weiten Polizei und Verfassungsschutz ihre Befugnisse zur digitalen Überwachung aus.

Ob in Hessen, NRW, Bayern und jetzt auch Baden-Württemberg: Immer mehr Bundesländer nutzen die Software vom US-Konzern Palantir und bauen damit die Befugnisse der Polizei zur Durchleuchtung der Bevölkerung massiv aus.

Trotz des Herbstes der Reformen, der in vollem Gange ist, hält sich der Protest noch in Grenzen. Die Gewerkschaften haben mittlerweile Widerstand gegen den „Herbst der Grausamkeiten“ angekündigt. Und bereits im letzten Herbst haben wir gesehen: Widerstand ist möglich und kann Wirkung zeigen. Zwei Rückblicke.

Nachdem das Aktionsbündnis „widersetzen“ mit 16 Blockaden aus 15 000 Personen sämtliche Wege zur Gießener Hessenhalle blockiert hatte, konnte die Gründungskonferenz der neuen AfD-Jugendorganisation nur mit erheblicher Verzögerung durchgeführt werden.

Nach den Schüssen auf ein zwölfjähriges Mädchen in Bochum veröffentlichte ihr Anwalt nun eine Stellungnahme und nimmt die Neutralität der Polizeibehörden ins Visier.

Fast 2.000 demonstrierten am 24.11. gegen die Werksschließung in Waiblingen sowie gegen die Massenentlassungen an anderen Standorten. Unübersehbar wurde auf dem Fronttransparent angekündigt, dass die Kolleginnen und Kollegen kampfbereit sind. Das war auch zu spüren.

Die Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen (DWE) hat sich, nachdem es längere Zeit ruhiger um sie war, mit großen Plänen wieder zu Wort gemeldet.