Für die meisten von uns ist diese Institution eine Selbstverständlichkeit: Erstattung von Behandlungskosten, Arbeitslosenunterstützung oder Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit... Seit 1996 ist jedoch die Abstimmung über den Haushalt der Sozialversicherung im Parlament jedes Jahr Anlass, die Erstattungen und Leistungen im Namen des „Lochs” in der Sozialversicherung zu kürzen.
Das ist ein weiterer Schritt in der Militarisierung der Produktion in Deutschland, die den Krieg in den Alltag bringt.
Die Kundgebung am 13. September in Berlin zeigt, dass die öffentliche Stimme gegen die deutsche Kriegsunterstützung lauter wird.
Seit langem hoffen viele Autokonzerne, die im internationalen Wettbewerb deutlich Marktanteile verloren haben, auf Ersatz durch Rüstung.
Am 1. September veranstaltet das Handelsblatt eine Konferenz unter dem Titel „Wirtschaftsfaktor Rüstung 2025 - Motor für den Industriestandort Deutschland?“. Geladen sind Politiker, Interessenvertreter des deutschen Kapitals und auch ein gewerkschaftlicher Vertreter.
Die Stadt soll mit der NATO-Übung "Red Storm Bravo" kriegstüchtig werden.
Israels Kriege dienen der Verteidigung imperialistischer Interessen.
Wer in den letzten drei Jahren auch nur eine Tageszeitung aufgeschlagen, eine Talkshow geschaut oder einen Blick auf die Onlineveröffentlichungen großer Medienhäuser geworfen hat, wird um den aktuellen Schrei nach mehr Aufrüstung nicht herumgekommen sein.
Die AfD inszeniert sich seit Beginn des Ukraine-Krieges immer stärker als Friedenspartei.
Die jüngsten Vorstöße von Innenministerien und Verfassungsschutz wecken Erinnerungen an die Berufsverbote der 1970er Jahre. Unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie geraten erneut vor allem linke, kritische und Stimmen gegen den Krieg ins Visier staatlicher Repression.