Die Bombardierung der beiden Städte wurde von der US-Führung als Mittel dargestellt, um den Zweiten Weltkrieg so schnell wie möglich zu beenden. Doch hinter dieser offiziellen Rechtfertigung verbarg sich die Absicht des US-Imperialismus, der sich auf die Nachkriegszeit vorbereitete.
Die Spekulation mit der Gesundheit geht auf Kosten der Arbeiter.
Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag war noch nicht trocken, da wurde die Stromsteuer kräftig gesenkt – für das Kapital, aber nicht für die Arbeiter/innen und das Volk.
In einem neuen 24-seitigen Bericht über Gaza beschuldigt die UN-Sonderbeauftragte Francesca Albanese verschiedene Unternehmen, dass sie aus Profitgründen Apartheid, ethnische Säuberungen und den Massenmord an Palästinensern ermöglichen.
Die immer weiter steigenden Mieten sind für einen breiten Teil der Bevölkerung längst zu einem existentiellen Problem geworden. Regierung nach Regierung verspricht die Lage zu verbessern und auch die neue Bundesregierung möchte mit einem „Bau-Turbo“ Lösungen liefern. Was ist der Grund für die steigenden Mieten und warum wird diese Entwicklung nicht aufgehalten?
Mit den Forderungen, den Völkermord, das Aushungern und die Vertreibung der Palästinenser zu stoppen, fand gestern die Protestkundgebung der Initiative „Die Waffen nieder – Nie wieder Krieg!“ und der Friedenskoordination in Berlin statt.
Deutschland rüstet auf – und ca. drei Viertel der Deutschen sind dafür.
Anfang Juni häuften sich die Meldungen über große Protestwellen in Los Angeles und später auch den gesamten USA. Der Auslöser waren Abschiebungen durch das United States Immigration and Customs Enforcement (ICE), doch die Proteste wurden zu Symbolen gegen die gesamte Trump-Regierung.
In letzter Zeit wird in den Medien, von den verschiedenen bürgerlichen Parteien und der Regierung verstärkt für ein „vereintes Europa“ geworben. Dies sei ein Hort der Demokratie, des Friedens, der Freiheit, der gemeinsamen Werte sowie ein Bollwerk gegen Diktaturen und Aggressoren. Die alte wie die neue Regierung setzen auf dieses Konzept. Warum?
Auch wenn derzeit ein fragiler Waffenstillstand herrscht, stellt sich die Frage nach den Hintergründen.