Angriffe auf Schulstreikbewegung nehmen zu
Die Angriffe auf die Bewegung haben viele Gesichter – Vorwürfe der Instrumentalisierung, direkte Repression, gespielte Besorgnis oder zynische Tipps. Wichtig ist es, sie alle zu erkennen und zu beantworten.
Politik
Heraus zum 1. Mai! Gegen Krieg und Sozialabbau – Für Solidarität und Widerstand!
Bis zu 13 Stunden arbeiten pro Tag – das fordern die Unternehmerverbände und die Regierung ist willig, es umzusetzen. Sie wollen den 8-Stunden-Tag, den sich die Arbeiterbewegung in Deutschland vor 100 Jahren erkämpft hat, abschaffen.
Ungarn – zurück zur Demokratie?
Die rechtsnationale Fidesz unter Viktor Orbán ist geschlagen. An ihre Stelle tritt mit Péter Magyar ein Mann, der politisch aus demselben Lager stammt wie sein Vorgänger – und sich doch in einer entscheidenden Frage von ihm unterscheidet.
Frankreich: Immer mehr Geld für Kriegsvorbereitung
Es wird immer schwieriger, den Überblick über die Milliardenbeträge zu behalten, die für den Ausbau der militärischen Kapazitäten des französischen Imperialismus vorgesehen sind. Das Militärprogrammgesetz (2024–2030) in Höhe von 413 Milliarden soll um 36 Milliarden „aufgestockt“ werden.
Wehrdienstgesetz: Was steckt noch drin?
Erst vor Kurzem wurde eine Regelung aus dem neuen Wehrdienstgesetz bekannt: Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren dürfen ohne Genehmigung nicht über drei Monate ausreisen. Was steckt noch alles im neuen Gesetz?
Reformpaket der Regierung: Eine einschneidende Offensive
Gestern einigte die Bundesregierung sich nach zweitägiger Verhandlung nach Aussagen des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) auf „eine der größten Sozialstaatsreformen unseres Landes“. In der Berichterstattung werden die Entlastungen in den Vordergrund gerückt – doch diese gelten faktisch nur für die…
Rote Hilfe: Eine demokratische Gesellschaft muss kritische & oppositionelle Stimmen aushalten
Ende des letzten Jahres wurde eine Welle an Kontoauflösungen gegen mehrere fortschrittliche Vereine und Organisationen losgetreten.
„Superwahljahr 2026“ – was zeigt die erste Runde?
Bereits in den ersten Monaten des Jahres fanden Kommunalwahlen in Hessen und Bayern sowie Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt.
Zehntausende auf Ostermärschen auf der Straße
In mehr als 100 Orten in ganz Deutschland gingen am Osterwochenende mehrere zehntausend Menschen auf die Straße gegen Krieg und Aufrüstung.
Gegen Kürzungen und Kriegskurs: Für eine wirklich freie Wissenschaft
In Deutschland gilt laut Papier die Wissenschaftsfreiheit. In der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, heißt es im Artikel 5: Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue der Verfassung.” Aber inwiefern kann Wissenschaft in dieser Gesellschaft überhaupt Frei sein?