Auf den Straßen und Plätzen Europas und anderer Kontinente kommt es derzeit zu einer Welle von Protesten, die von der Jugend angeführt werden. Die Aktionen, die in den letzten Wochen in mehr als 25 Ländern stattgefunden haben, haben zwar konkrete Forderungen zum Anlass, sind aber in ihrer Gesamtheit Ausdruck einer Unzufriedenheit, die die tief verwurzelten sozialen Widersprüche widerspiegelt, die dem heutigen kapitalistisch-imperialistischen System innewohnen.
Die Jugend hat erneut ihren Platz an der Spitze des Kampfes eingenommen. In Frankreich haben sich Studentenproteste, die ursprünglich gegen die Verschlechterung des Bildungssystems, den Lehrermangel und Haushaltskürzungen gerichtet waren, zu breiteren Aktionen ausgeweitet, an denen Studierende, Lehrkräfte, die Arbeiterklasse und andere Teile der Gesellschaft beteiligt sind. Die Parole „Geld für Bildung, nicht für Waffen!“ offenbart die drastische Realität: Während die Regierungen die Militärausgaben erhöhen, kürzen sie gleichzeitig die Mittel, mit denen die grundlegenden Bedürfnisse der Bevölkerung gedeckt werden. Auch in anderen Ländern stellen junge Menschen ähnliche Forderungen. Hohe Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne, Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsbedingungen sowie kein bezahlbarer Wohnraum und fehlende öffentliche Vorsorge treffen die Jugend unverhältnismäßig stark; natürlich erschüttern diese Probleme auch ganze Familien und die Arbeiterklasse insgesamt. Dabei handelt es sich nicht um isolierte Probleme oder einfache politische Fehler der Regierungen; im Gegenteil, sie sind die unvermeidlichen Folgen eines Systems, das darauf ausgelegt ist, Kapitalakkumulation und Profit über menschliche Bedürfnisse zu stellen.
Das Ausmaß und der militante Charakter dieser Proteste haben eine politische Bedeutung, die weit über unmittelbare Forderungen hinausgeht. Junge Menschen bringen nicht nur ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck – die Erfahrung zeigt ihnen, dass ihr Kampf untrennbar mit der Regierungspolitik und den vom Kapitalismus auferlegten sozialen Zuständen verbunden ist. Wenn Studierende gegen Kürzungen im Bildungsbereich auf die Straße gehen und sich mit Arbeitern gegen die steigenden Lebenshaltungskosten verbünden, werden die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, damit sich diese einzelnen Forderungen zu einem breiteren, kollektiven Kampf gegen Ungleichheit und Ausbeutung entwickeln. Das bedeutet nicht, dass alle Teilnehmer bereits über ein antikapitalistisches Bewusstsein verfügen oder dass eine gemeinsame politische Ausrichtung besteht. Das Bewusstsein der Massen wandelt sich mitten im Kampf selbst – durch Erfahrungen, Zusammenstöße mit der Macht und das Verständnis der Ursachen der Probleme. Genau aus diesem Grund bieten die betreffenden Aktionen eine wichtige Grundlage für die Arbeit unserer Parteien und Organisationen: unmittelbare Forderungen mit Erklärungen ihrer strukturellen Ursachen zu verknüpfen und dazu beizutragen, dass die empfundene Wut in Bewusstsein und Organisation umgewandelt wird.
In Albanien nehmen die Proteste einen äußerst militanten Verlauf; die konkreten Forderungen der Studierenden weiten sich aus und konzentrieren sich auf die Forderung nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten. In Ländern wie Italien, Belgien, Serbien, Portugal und Griechenland richten sich die Aktionen gegen niedrige Löhne, steigende Energiekosten und unzureichende öffentliche Dienstleistungen. In Spanien haben die Schwierigkeiten beim Zugang zu menschenwürdigen Wohnverhältnissen Tausende von Menschen dazu veranlasst, gegen Immobilienmonopole und die für diese Politik verantwortlichen Behörden zu protestieren. In Chile und Argentinien hat die Studentenbewegung die derzeitigen Regierungen in die Enge getrieben.
Die Schüler und Studierenden lernen, wie man kämpft, und beginnen gleichzeitig, den repressiven Charakter des Staates zu erkennen. Regierungen und Mainstream-Medien haben nicht nur versucht, die Proteste zu diskreditieren, sondern auch Mechanismen der Unterdrückung in Gang gesetzt. Doch trotz der Härte dieser Repression ist der Kampf nicht abgeklungen.
Die Hunderttausenden von Schülern und Studierenden auf den Straßen stellen – in der Praxis – die Vorstellung in Frage, dass der Aufstieg der Rechten einen unumkehrbaren Rückschlag für den Kampf des Volkes bedeute. Die Tatsache, dass konservative Kräfte in institutionellen Bereichen an Boden gewonnen haben, bedeutet nicht, dass sie auch das Bewusstsein der Arbeiterklasse und der Jugend für sich gewonnen haben. Angestaute Unzufriedenheit kann sich in Widerstand, Organisation und Aktion verwandeln, selbst in Umfeldern, in denen die Rechte scheinbar stärker geworden ist. Natürlich entwickelt sich eine solche Unzufriedenheit nicht spontan zu einer revolutionären Haltung; wenn linke Organisationen es versäumen, eine klare politische Alternative aufzuzeigen, kann sie auch von reformistischen oder reaktionären Kräften gelenkt werden.
Daher besteht die grundlegende Aufgabe nicht nur darin, die Proteste zu unterstützen, sondern zu ihrer politischen Entwicklung beizutragen, die Verbindungen zwischen Schülern und Studierenden und Arbeitern zu stärken und die eigenständige Organisation der Massen zu fördern. Während einerseits dringende Forderungen verteidigt werden müssen, gilt es andererseits aufzuzeigen, dass Bildung, Beschäftigung, Wohnraum und ein menschenwürdiges Leben nicht gewährleistet werden können, solange die Interessen der Mehrheit der Profitgier einer Minderheit untergeordnet bleiben.
Die Jugend, die sich heute erhebt, zeigt, dass die Widersprüche des Kapitalismus Widerstand hervorbringen. Die grundlegende Bewährungsprobe für unsere Parteien besteht darin, zu verhindern, dass diese kämpferische Energie durch vereinzelte Proteste verpufft; stattdessen muss sichergestellt werden, dass diese Energie in politisches Bewusstsein, Organisation und eine Kraft umgewandelt wird, die in der Lage ist, einen Machtkampf gegen die herrschenden Klassen zu führen.
Koordinierungskomitee der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
