Kuba war seit dem 16. Jahrhundert eine spanische Kolonie. Ab Ende des 19. Jahrhunderts begannen die USA, die spanische Herrschaft in Frage zu stellen und besiegten Spanien im sogenannten Spanisch-Amerikanischen Krieg. 1902 erlangte Kuba als Folge dieses Krieges formal die Unabhängigkeit – doch faktisch behielten die USA die Kontrolle. Mit dem Platt-Amendment von 1901 behielten sich die USA vor, jederzeit auf Kuba intervenieren zu können. Ein Überbleibsel dieses Abkommens ist das bis heute bestehende US-Gefängnis Guantanamo Bay. Trotz Widerstand aus der Bevölkerung behielten die USA jahrzehntelang die Oberhand. Ganz im Sinne der Monroe-Doktrin, die bereits 1823 vom gleichnamigen Präsidenten formuliert wurde, beanspruchten die USA über Jahrhunderte den gesamten amerikanischen Kontinent für sich. Zunächst noch unter dem Vorwand, den spanischen Anspruch ein für alle Mal brechen zu wollen, wurde die Doktrin zur Leitlinie des US-Imperialismus in der Region, mit der Südamerika zum Hinterhof der USA gemacht werden sollte. Zuletzt bekräftigte Trump die Doktrin in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA von 2025 und fiel wenige Wochen später in Venezuela ein.
Die kubanische Revolution
Doch das kubanische Volk leistete von Beginn an Widerstand, zunächst gegen den brutalen Präsidenten Machado und später gegen Batista – eine Marionette des US-Imperialismus, der ab 1952 durch einen Putsch eine Diktatur errichtete. Ab 1952 wurde auch die revolutionäre Bewegung, angeführt durch Personen wie Fidel Castro, Che Guevara und Camilo Cienfuegos, immer stärker. Das von Castro geführte Movimiento Revolucionario griff am 26. Juli 1953 zwei wichtige Kasernen an – zwar erfolglos, doch sie erlangten Berühmtheit und bauten im Exil die nach dem Angriff benannte Movimiento Revolucionario 26 de Julio (M-26-7) auf. 1958 landeten die Guerillas in Kuba und begannen den Krieg gegen das Batista-Regime. Hatte es in den Jahren zuvor bereits breiten Widerstand in den Städten und Massenstreiks gegeben, wurde nun der Guerillakampf ein immer wichtigeres Element des Widerstands. In der Silvesternacht 1958 floh der Diktator Batista, nachdem die Revolutionäre immer mehr vorrückten, in die USA.
USA wollen Kontrolle zurück
Doch der US-Imperialismus konnte die Niederlage, die die anti-imperialistische Revolution von 1959 bedeutete, nicht einfach hinnehmen. Er sah alle Versuche Kubas, eine gewisse Unabhängigkeit und eine eigene Entwicklung des Landes zu erreichen, als feindlich an. Kuba war der Hinterhof des US-Imperialismus und sollte es bleiben. Zahlreiche Exilkubaner, die Teil der herrschenden Klasse gewesen waren, organisierten sich in den USA, besonders Miami, gegen die Revolution. US-Außenminister Rubio, lauter Verfechter eines Regime-Change auf Kuba, stammt von genau solchen Exilkubanern ab, die sich bis heute in den USA organisieren und auf eine Rückkehr auf ein Kuba unter US-Kontrolle hoffen. Durch die USA wurden zahlreiche Anschläge auf Castro und Terroranschläge auf Kuba organisiert. 1962 versuchten die USA, durch die Invasion der Schweinebucht, einem militärischen Einfall von Exil-Kubanern, gesteuert durch die CIA, die Macht auf der Insel zurückzuerlangen. Doch sie scheiterten kläglich. Der Sieg gegen die Batista-Diktatur 1959 war zwar durch Guerillakampf errungen worden, er war jedoch nur erfolgreich gewesen, weil er sich auf breite Teile des kubanischen Volkes stützte.
Doch die Bedingungen waren schwer: Als wichtigstes Element zur Schwächung Kubas hatten die USA schon kurz nach der Revolution von 1959 und einer kurzen Phase der Verhandlungen ein gnadenloses Embargo gegen die Insel verhängt und dies immer weiter verschärft, um das Land zu erdrosseln. Kuba war unter der Diktatur von Batista eine Kolonie des US-Imperialismus gewesen. Die Wirtschaft Kubas war vollkommen abhängig. Für Touristen aus den USA war Kuba zu einem preisgünstigen Bordell geworden. Und für die US-Drogenmafia war Kuba ein wichtiger Stützpunkt. Das Hauptziel der kubanischen Revolutionäre war 1959 der Sturz der Diktatur unter dem Batista-Regime gewesen, um anschließend auf dieser Grundlage eine größere und breiter gefächerte kapitalistische Entwicklung innerhalb der kubanischen Nationalökonomie in Angriff zu nehmen, sowie eine Agrarreform und die Demokratisierung der Gesellschaft. Als sich immer mehr zeigte, dass eine eigenständige Entwicklung von den USA nicht akzeptiert werden würde, begann die kubanische Regierung, 1961 einige große US-Konzerne zu enteignen, um die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen. Sie hatte die Unterstützung der großen Mehrheit des kubanischen Volkes. Unter dem Druck der USA blieb als einzige Alternative eine selbständige Entwicklung. Allerdings war dies schwierig. Kuba war agrarisch geprägt und hatte keine eigene Industrie. Fast alles musste importiert werden. Die Arbeiterklasse war sehr klein. Damit waren auch die objektiven Voraussetzungen für einen Aufbau des Sozialismus kaum vorhanden.
In ihrer Not lehnten sich die Revolutionäre um Fidel Castro an die UdSSR an, die zu diesem Zeitpunkt aber schon den Weg des Sozialismus verlassen hatte. Im Rahmen der „sozialistischen Arbeitsteilung“, in der die Länder von der UdSSR nicht auf den Aufbau einer eigenständigen Schwerindustrie und Wirtschaft orientiert wurden, sondern sich auf die Produktion einzelner Güter konzentrierten, wurde die Abhängigkeit Kubas aufrechterhalten. Kuba lieferte sein Zuckerrohr und andere Agrarprodukte und erhielt dafür notwendige Industriegüter, ohne aber eine eigene Industrie aufzubauen. Damit hatte Kuba seine Abhängigkeit gewechselt. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion suchte Kuba neue Partner und fand sie zunächst in europäischen Tourismuskonzernen, die Billigreisen nach Kuba anboten und dort Hotelketten aufbauten. Das half gegen den Druck der USA, befreite aber nicht aus der Abhängigkeit. Doch für den US-Imperialismus war selbst das unerträglich. Er wollte Kuba wieder in seinen Machtbereich bringen. Daher wurden die Sanktionen nie aufgehoben, sondern im Gegenteil weiter verstärkt. Kuba soll erdrosselt werden und jede noch so kleine Regung Richtung Unabhängigkeit erstickt werden.
Schon die begrenzte nationale Befreiung aus den Klauen des US-Imperialismus strahlte auf die gesamte Region, den „Hinterhof“ der USA, aus. So baute Kuba ein vorbildliches Bildungssystem und ein, gemessen an den begrenzten Mitteln, gutes Gesundheitssystem auf. In vielen Ländern Lateinamerikas schauten die Arbeiter und die Völker auf diese Errungenschaften, die es in ihren Ländern nie gab. Die Unterschiede waren so deutlich und sichtbar, dass viele in Kuba einen Orientierungspunkt und eine Hoffnung sahen. Für den US-Imperialismus war das unerträglich. Selbst die kleinste Alternative zum Elend des Neokolonialismus war für die USA nicht tolerierbar. Viele Menschen in Lateinamerika sahen sehr wohl die Schwierigkeiten in Kuba, die fehlende industrielle Entwicklung, die fortgesetzte Abhängigkeit. Aber sie sahen gleichzeitig, dass selbst unter diesen schwierigen Bedingungen Fortschritte möglich waren.
Solidarität mit Kuba!
Seit 64 Jahren blockieren die USA die Insel und deren Wirtschaft. Wirtschaftspartner Kubas, selbst internationale Großbanken, schikaniert Washington mit Sanktionen. Die Commerzbank musste wegen Kuba-Geschäften in zwei Fällen über zwei Milliarden Dollar Strafe zahlen! Die Bayer AG wurde 2022 gezwungen, einen Großauftrag zur Lieferung von Tierarzneimitteln zu stornieren – und stellte dann alle Handelsbeziehungen zu Kuba ein. Selbst das solidarische „Netzwerk Kuba“ in Deutschland scheiterte mehrfach mit Überweisungen nach Kuba sowie mit dem Kauf von Hilfsgütern, weil Banken bzw. Lieferanten mögliche US-Sanktionen fürchten.
Im Rahmen seiner aggressiven Offensive in Lateinamerika droht Trump heute offen brutal und gewaltsam mit einem Regime-Change in Kuba. Er posaunt heraus, dass er mit Kuba machen könne, was er wolle. Trump lässt die Insel faktisch vollständig blockieren. Seit Monaten erreicht kein Tropfen Öl mehr das Land, das Kubas Energiewirtschaft immer noch dringend braucht. Dies führt zu Stromausfällen und Engpässen, die immer schwerer auszugleichen sind und die Bevölkerung hart treffen. Die USA hoffen, dass sie Kuba wie schon Venezuela wieder unter ihre Kontrolle bringen.
Eine starke internationale Solidarität ist notwendig, um den US-Imperialismus an seinen neokolonialen Plänen zu hindern! Solidarität mit Kuba!
