Mit dem Ausgabenziel von 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Militär steigern die EU-Staaten (bis auf Spanien) ihr Kriegsbudget radikal. Im Jahr 2025 betrugen Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten 392 Milliarden Euro. Nun rechnet die EU-Kommission bei einer Umsetzung des 5 %-Ziels mit rund 900 Milliarden Euro.
Im Windschatten des Iran-Kriegs verschärft Israel die Angriffe auf den Libanon und die Apartheid im eigenen Land.
Bis 2029 muss Deutschland kriegstüchtig werden – warum? Weil Russland dann angreift. Oder angreifen könnte. Oder die Voraussetzungen hätte, angreifen zu können, wenn es wollte.
Seit mehreren Wochen greift die USA zusammen mit Israel den Iran an. Deutschland und weitere europäische Staaten sind derweil zögerlich mit einem offenen Kriegseinstieg.
Unverhüllt droht der US-Präsident dem antiimperialistischen Inselstaat Kuba mit der „Übernahme“, also mit der Re-Kolonisierung. Eine brutale Drohung, die man auf Grund der Erfahrungen mit Trump ernst nehmen muss. Trumps Angriff auf Venezuela, als er den legalen Präsidenten Maduro und dessen Ehefrau in einem unprovozierten Kriegsakt entführen ließ und bis heute gefangen hält, macht das deutlich.
An Newroz (kurdisch: „Neuer Tag“) blickten viele Völker des Nahen Ostens mit dem Frühlingsbeginn auf Hoffnung, Widerstand und den Kampf für eine neue Welt.
Der Vorsitzende der Textil- und Lederarbeitergewerkschaft BİRTEK-SEN aus der Türkei Mehmet Türkmen, wurde erneut verhaftet. Das ist nicht das erste Mal – und wie auch die letzten Male geht es jetzt um Solidarität, auch international! Unter anderem der Bundesmigrationsausschuss der…
Was bedeuten die Erfahrungen der Pariser Kommune, die Lehren, die Marx und Engels daraus gezogen haben, und die konkreten „Folgen”, die sich daraus mit der sozialistischen Revolution im Oktober 1917 ergaben, noch heute für Revolutionäre?
Nachdem Israel und die USA gestern den Iran angegriffen haben, eskaliert die Situation in der ganzen Region immer weiter.
Wir verurteilen den imperialistischen Angriff - Freiheit und Selbstbestimmung statt Regime Change!