Gegen Kürzungen und Kriegskurs: Für eine wirklich freie Wissenschaft

In Deutschland gilt laut Papier die Wissenschaftsfreiheit. In der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, heißt es im Artikel 5: Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue der Verfassung.” Aber inwiefern kann Wissenschaft in dieser Gesellschaft überhaupt Frei sein?

Wir werden euch nicht helfen können

Im Rahmen der aktuellen Kriegspolitik Deutschlands und der Aufrüstung wird seit einiger Zeit auch darüber diskutiert, wie unser Gesundheitssystem – allen voran die Krankenhäuser – auf einen möglichen Kriegsfall vorbereitet werden soll. Dabei fallen immer wieder Schlagworte wie „Krisenresilienz“ oder „Ertüchtigung kritischer Infrastrukturen“. Außerdem wird über den Bau oder die Reaktivierung unterirdischer Krankenhauskapazitäten gesprochen.

Darüber wie sich die Militarisierung im Gesundheitswesen zeigt und welche Auswirkungen das hat, konnten wir mit Ute Rippel-Lau, Allgemeinmedizinerin und Mitglied der internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges und Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) sprechen.

EU auf Kriegskurs

Mit dem Ausgabenziel von 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Militär steigern die EU-Staaten (bis auf Spanien) ihr Kriegsbudget radikal. Im Jahr 2025 betrugen Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten 392 Milliarden Euro. Nun rechnet die EU-Kommission bei einer Umsetzung des 5 %-Ziels mit rund 900 Milliarden Euro.

Die Scham muss die Seite wechseln

In dieser Woche versammelten sich tausende Menschen bundesweit auf den Straßen und machten lautstark auf die Zunahme von digitaler sexualisierter Gewalt gegen Frauen aufmerksam.

Berlin, 2029?

Bis 2029 muss Deutschland kriegstüchtig werden – warum? Weil Russland dann angreift. Oder angreifen könnte. Oder die Voraussetzungen hätte, angreifen zu können, wenn es wollte.